cleckx » A.G.B1. Gegenstand & Geltungsbereich der allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1.
Die Firma cleckx - Stefan Radke, Bahnhofstr. 7 II, 12555 Berlin - nachfolgend cleckx genannt, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2.
Änderungen an diesen AGB, sowie alle Sondervereinbarungen durch den Kunden, werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung in Schriftform anerkannt.

1.3.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien. Die AGB gelten auch, wenn diese im späteren Verlauf nicht erneut erwähnt werden.

1.4.
cleckx behält sich das Recht vor, den Inhalt des Vertrags und die allgemeinen Geschäftungsbedingungen mit Zustimmung des Kunden jederzeit zu ändern. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen 2 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Sollte ein Kunde widersprechen gelten weiterhin die alten Vertrags- und Geschäftsbedingungen. Unternimmt der Kunde trotz Widerspruch eine weitere Vertragshandlung oder schließt erneut einen Vertrag ab, erlischt dieser Widerspruch sillschweigend.2. Verbindlichkeit einer Bestellung

Jede Bestellung gilt mit Absendung des Bestellungsformulars als verbindlich. Einzige Ausnahme bilden hierbei Leistungen - inbesondere im Bereich Webdesign, welche nach einer manuellen Überprüfung und Endgeltfestlegung verlangen. Solche Aufträge werden erst verbindlich, sobald der Auftraggeber das Angebot von cleckx bestätigt.3. Auftragsablauf

3.1.
Nach Erhalt der Auftragsbestätigung und verbindlichen Festlegung des Auftrags nimmt cleckx schnellstmöglich die Arbeit auf.

3.2
Es wird als Erstes ein Entwurf angefertigt, welcher dem Kunden anschließend präsentiert wird. Sollte der Entwurf dem Kunden zusagen, wird das Produkt im weiteren Prozess fertiggestellt. Sollte der Entwurf nicht zusagen, können einmalig Veränderungen und Nachbesserungen vorgenommen werden oder ein neuer Entwurf erstellt werden. Für jede weitere nachträgliche Bearbeitung wird zusätzlich eine entsprechende Vergütung fällig.

3.3
Nach Fertigstellung wird das resultierende Produkt dem Kunden zum Download für 4 Wochen zur Verfügung gestellt.4. Produkte & Games

Der Kauf eines Produktes ist weder im Ganzen noch teilweise ausgeschlossen. cleckx erteilt dem Kunden lediglich eine Nutzungslizenz für das jeweilige Produkt, welche dem Kunden das Recht einräumt das Produkt unter Einhaltung der jeweiligen Lizenzbestimmungen zu verwenden.5. Nutzungsrechte / Urheberrecht

5.1.
Aus jedem Auftrag werden Nutzungsrechte abgeleitet. Das Urheberrecht bleibt jedoch stehts bei cleckx und bei den Mitwirkenden.

5.2.
Es wird dem Auftraggeber insofern nicht anders vereinbart ein einfaches Nutzungsrecht zugesichert, was dem Auftraggeber bemächtig das fertiggestellte Produkt in dem dafür vorgesehenen Rahmen zu verwenden. Eine Vervielfältigung und Zweckentfremdung ist in jedem Fall auszuschließen.

5.3.
Es werden für jeden Auftrag individuelle Grafiken erstellt. Jedoch werden auch teilweise Elemente, wie z.B. Fonts oder bestimmte Teilgrafiken, öfters verwendet, welche nicht als Exclusivrechte erworben werden können. Das Produkt als Ganzes bleibt jedoch unberührt einzigartig.

5.4.
Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von cleckx.

5.5.
Die Entwürfe, sowie das fertige Endprodukt dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von cleckx nicht verändert - insbesondere nicht entstellt - werden. Jede Nachahmung und jede unrechtmäßige Vervielfältigung ist unzulässig und kann eine Vertragsstrafe in Höhe vom ursprünglichen Auftragswert mit sich ziehen.

5.6.
Erst nach vollständiger Zahlung des Endgeltes gehen die Nutzungsrechte an den Auftraggeber über.

5.7.
cleckx und die verantwortlichen Programmierer und Designer haben das Recht als Urheber des Produktes im Produkt selbst oder/und auf der damit verbundenen Webseite ( z.B. im Impressum ) genannt zu werden.

5.8.
Alle Vorlagen, Muster und Vorabversionen dienen nur der Anschauung und Prüfung und dürfen vom Auftraggeber nicht weiter verwendet oder veröffentlicht werden. Sollte der Wunsch bestehen etwas davon zuverwenden, so muss dazu ein Nutzungsrecht erworben werden. Bei Nichteinhaltung steht cleckx ein Schadenersatz in Höhe des doppelten Listenspreises zu.6. Leistungen seitens cleckx

6.1.
cleckx stellt dem Kunden für die Vertragslaufzeit einen Zugang zum Kundencenter zur Verfügung, welcher folgende Punkte beinhaltet: Zugang zu einer Kopie des Produkts in Form von einer Downloadmöglichkeit, welche jedoch 4 Wochen nach Fertigstellung hinfällig wird. Zugang zum Support-Ticket-System für produktbezogenen, technischen, kostenlosen Support.

6.2.
cleckx gewährleistet eine 99%tige Erreichbarkeit - welche dennoch kein Anspruch auf die Verfügbarkeit und Richtigkeit des Systems zulässt. Im Falle eines längeren Komplettausfalles wird dem Kunden auf Anfrage eine alternative Downloadmöglichkeit geboten.7. Preise und Zahlung

7.1.
Ist einmal ein Preis festlegt und von beiden Seiten akzeptiert worden, ist dieser nicht mehr verhandelbar. Alle gestellten Rechnungen sind soweit nicht anders erwähnt binnen 14 Tagen zu begleichen. Im Verzugsfall wird eine Mahnungsgebühr in Höhe von 2,50 € fällig. Im weiteren Verzug berechnet cleckx Zinsen in Höhe von 7,5% p.m. und stellt alle Leistungen unverzüglich ein.

7.2.
Ermächtigt der Kunde cleckx mittels des Online-Forumlars, die vom Kunden zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos im Lastschriftverfahren einzuziehen, ist cleckx berechtigt im Falle der Nichtdurchführbarkeit oder Rückbuchung aufgrund von Kundenverschulden die dadurch anfallenden Kosten nebst 2,50 € Bearbeitungsgebühr dem Kunden in Rechnung zu stellen. Diese Ermächtigung kann der Kunde jederzeit, jedoch nicht während des Verlaufs einer Rechnungsbegleichung, entziehen.

7.3.
cleckx ist berechtigt, die Aktivierung der Nutzungslizenz und den Kundenzugang erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

7.4.
Alle Entgelte werden in der Regel im Vorraus fällig. Bei grösseren Aufträgen ist eine Teil- oder Ratenzahlung nach Absprache möglich.

7.5.
Solange der vollständige Betrag nicht beglichen ist, bleiben die Produkte sowie alle erbrachten Leistungen im Besitz von cleckx ( Eigentumsvorbehalt ). Im Falle einer Nichtzahlung können bereits erbrachte Leistungen von cleckx zum eigenen Vorteil weiterverwendet werden.8. Pflichten des Kunden

8.1.
Der Kunde versichert cleckx, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich cleckx unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf Anfrage die Richtigkeit binnen 14 Tage cleckx unmissverständlich zu bestätigen.

8.2.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das mitgeteilte Email Postfach erreichbar und funktionsfähig ist und verpflichtet sich in regelmäßigen Abständen von maximal einer Woche die eingehenden Emails abzufragen und auf Emails von cleckx zu prüfen und diese zur Kenntnis zu nehmen, da wir als erste Instanz Emails zur Kontaktaufnahme verwenden.

8.3.
Der Kunde verpflichtet sich alle erhaltenen Zugänge, Zugangsdaten und Informationen streng geheim zu halten. Sollte der Kunde feststellen, dass sich Dritte unbefugten Zugang zu seinen Daten oder Zugängen verschafft haben, hat er dies unverzüglich cleckx mitzuteilen. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte Leistungen von cleckx nutzen, haftet der Kunde gegenüber cleckx auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

8.4.
Der Kunde ist verpflichtet ausdrücklich und unmissverständlich seinen Nutzern und Besuchern zu erläutern, dass cleckx lediglich für die Gestaltung oder/und Programmierung zuständig ist und sich von jedem Inhalt distanziert. Der Kunde hat ebenso ein aktuelles Impressum auf seiner Seite zu führen.

8.5.
Der Kunde ist verpflichtet Vorlagen, welche er für Aufträge zur Verfügung stellt, auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Rechte einzuholen. Im Streitfall haftet allein der Kunde für eventuelle Urheberrechts- und Copyrightverletzungen.

8.6.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass cleckx eventuell die für ihn vollbrachten Werke als Referenz veröffentlicht.9. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

9.1.
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch cleckx oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

9.2.
Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer unbegrenzten Laufzeit abgeschlossen.

9.3.
Das Rückgaberecht erlischt gemäß §312d BGB mit dem Download oder der Zustellung, was als Entsiegelung gilt. Eine Ausnahme hierbei besteht nur, wenn das Produkt in seiner Grundfunktion nachweislich nicht einsatzfähig ist und cleckx die Funktionstüchtigkeit nicht herstellen kann, obwohl die Anforderungen erfüllt wurden und keine Manipulation vorliegt. Als Manipulation gilt auch eine starke Abweichung der Standart-Konfiguration.

9.4.
Das Vertragsverhältnis kann von dem Kunden ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Bei dieser Auflösung erlöschen alle Leistungen von cleckx, insbesondere eventuelle Nutzungslizenzen. Eine Rückzahlung oder Erstattung oder Teilerstattung ist nicht möglich. cleckx verpflichtigt sich alle Daten, insofern der Kunde keinen weiteren Vertrag mit cleckx abgeschlossen hat und die Daten nicht weiter für Abrechnungszwecke benötigt werden, zu löschen.

9.5.
cleckx behält sich das Recht vor den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen und alle Leistungen zu unterlassen sowie Nutzungslizenzen zu sperren. Wichtige Gründen können insbondere sein:

· Der Kunde gerät mehr als 14 Tage im Verzug mit der Zahlung von Entgelten.
· Der Kunde verstößt gegen einen Punkt dieser allgemeinen
  Geschäftsbedingungen oder der entsprechenden Lizenzbestimmungen.
· cleckx zieht ein Produkt wegen erheblichen Mängeln aus dem Verkehr.
  In dem Fall werden die Zahlungen zurück erstattet, wenn diese nicht weiter als
  2 Monate zurück liegen.
10. Haftbarkeit

10.1.
cleckx übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden, welche insbesondere durch falsche Handhabung entstehen könnten. Es wird auch dann keine Haftung übernommen, sollte ein Produkt nachweislich Fehler enthalten. Der Kunde verpflichtet sich, cleckx von jedem Schadenersatzanspruch frei zu sprechen, insofern cleckx nicht grob fahrlässig gehandelt hat.

10.2.
cleckx distanziert sich ausdrücklich von dem Inhalt von Projekten, auch Webseiten, welche die Produkte von cleckx verwenden oder Leistungen von cleckx in Anspruch genommen haben.11. Datenschutz

11.1.
cleckx nutzt und verarbeitet personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind und verbreitet diese weder, noch werden diese Daten an Dritte weitergegeben.

11.2.
cleckx weißt den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.12. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin. cleckx ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.